Mehr Transparenz durch virtuelles Gedächtnis

Die Butzbacher FDP fordert die Einstellung zusätzlicher Unterlagen im Ratsinformationssystem. Deshalb habe die Liberalen einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, der vorsieht, alle im Ratsinformationssystem eingestellten Vorlagen auch nach der jeweiligen Sitzung und der Veröffentlichung des entsprechenden Protokolls öffentlich einsehbar zu lassen.

„Bereits 2012 hatte die FDP-Fraktion beantragt, die Unterlagen für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und aller Ausschüsse vor dem jeweiligen Sitzungstermin auf der Homepage der Stadt Butzbach zu veröffentlichen, um interessierten Bürgerinnen und Bürgern das Verfolgen der Debatten zu erleichtern. Dies wurde 2013 umgesetzt und trägt deutlich zur Transparenz der politischen Entscheidungsprozesse bei. Mit der Einführung des an sich sehr lobenswerten  Ratsinformationssystems hat sich dies leider geändert“, bedauert Fraktionsvorsitzender Oliver Löhr. Im Ratsinformationssystem seien die Vorlagen zwar weiterhin bis zum entsprechenden Sitzungstag abrufbar, jedoch könne man sie bereits am Folgetag nicht mehr einsehen. Dies kritisiert die FDP und argumentiert, dass die Recherchefunktion, die das Abrufen sämtlicher Sitzungen seit Mai 2014 ermöglicht, so nur begrenzt Sinn mache, „da nur noch die Tagesordnung und die sehr kurz gefassten Protokolle einsehbar sind.“ Die Inhalte der gefassten Beschlüsse könnten im Nachhinein aber nicht mehr nachvollzogen werden. Dies widerspreche der von der FDP immer wieder geforderten Transparenz.

„Gerade im Zeitalter zunehmender Politikverdrossenheit und aufgrund zahlreicher Vorgänge in unserer Stadt, zu deren Verständnis die Historie des jeweiligen Sachverhaltes große Bedeutung gehabt hätte, sollten der Bevölkerung auch im Nachhinein Vorlagen vergangener Sitzungen zugänglich sein. Dies schafft Transparenz und ermöglicht der Stadt, eine Art ‚Gedächtnis‘ über die politischen Vorgänge und Entscheidungen aufzubauen“, so Löhrs Begründung.