Jede Stimme zählt

„Wir können die Große Koalition nicht ändern, aber abwählen“. Mit dieser Botschaft dokumentiert die FDP Butzbach ihre Hoffnung, dass die Stadt in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr von SPD und CDU regiert wird. Zwar seien stabile Mehrheitsverhältnisse in den Parlamenten nicht per se schlecht und in Zeiten politischer Krisen manchmal sogar vorteilhaft. Am Beispiel Butzbach zeige sich jedoch, dass solche Koalitionsbündnisse besser nicht von längerer Dauer sein sollten, zumal Butzbach erst durch die Große Koalition in eine Krise geraten sei: „Neben den zahlreichen handwerklichen Fehlern, die von SPD und CDU begangen und von uns als konstruktive Oppositionspartei angeprangert worden sind, ist nach zehn Jahren Großen Koalition in unserer Stadt ein politisches Klima entstanden, das sich irgendwo zwischen Desinteresse und Resignation bewegt. Die Menschen sind mit vielen Dingen nicht einverstanden,  bringen aber nicht die Motivation auf, sich politisch dagegen zu wehren, weil der Eindruck vorherrscht, dass die beiden großen Parteien mit ihrer breiten Parlamentsarbeit sowieso alles durchsetzen können“, so die FDP-Vorstandsmitglieder Daniel Libertus und Michael Brückmann.

Gerade weil bei weitreichenden politischen Entscheidungen wie der Errichtung von Windkraftanlagen im Wald der Bürgerwille missachtet werde und vetternwirtschaftliche Strukturen bei der Ämterbesetzung zutage getreten seien, dürfe dies nicht dazu führen, dass sich die Bürger vom politischen Geschehen in ihrer Heimstadt abwenden. „Der Gang ins Wahllokal ist die Voraussetzung für einen Politikwechsel. Es kommt auf jede Stimme an“, so die Liberalen.

Wenn die Opposition ihrer Rolle als Kontrollorgan der Stadtregierung nur noch formal nachkommen könne, in der Praxis aber so gut wie keinen Einfluss auf politische Entscheidungen habe, sei dies für die demokratische Kultur in Butzbach kein gutes Zeichen. Wenn sie sich darüber hinaus von der Stadtregierung auch noch beschimpfen lassen müsse, weil sie kritische Fragen stellt oder auf Fehlentwicklungen hinweist, sei ein Punkt erreicht, an dem sich jeder Bürger, dem die Stadt am Herzen liegt, Fragen müsse, ob es nach der Kommunalwahl so weitergehen soll. „Jetzt ist die Chance gekommen, mit dieser Arroganz der Macht abzurechnen, die verkrusteten Strukturen der Stadtpolitik aufzubrechen und Butzbach eine bessere Zukunft zu ermöglichen. Unabhängig vom Wahlausgang und den sich daraus ergebenden politischen Mehrheiten ist ein Parlament mit einer breiten demokratischen Legitimation immer wünschenswert, weil eine Volksvertretung ihrem Namen umso mehr gerecht wird, je höher die Wahlbeteiligung ist“, so die FDP-Politiker, die insbesondere die unentschlossenen Wähler aufrufen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Wer sich der Wahl, aus welchen Gründen auch immer, verweigere, dürfe sich hinterher schließlich nicht über das Ergebnis ärgern.