Jahresmitgliederversammlung
Auf der gut besuchten Jahresmitgliederversammlung der FDP Butzbach blickte Oliver Löhr zufrieden auf sein erstes Jahr als Ortsvorsitzender zurück und nannte das „tolle Ergebnis bei der Kommunalwahl“ als Höhepunkt seiner bisherigen Amtszeit. Besonders erfreut zeigte er sich über das Erscheinen zweier Neumitglieder. Die Freien Demokraten verzeichneten derzeit einen bundesweiten Aufwärtstrend, der sich durch die hervorragenden Ergebnisse von FDP-Chef Lindner und seinem Stellvertreter Wolfgang Kubicki bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein weiter verstärkt hätte. Für seine süffisante Feststellung, dass man Lindner schon alleine deshalb Respekt zollen müsse, weil er mit deutlich über 12 Prozent in NRW ein ähnlich gutes Ergebnis erzielt habe wie der Ortsverband Butzbach bei der Kommunalwahl, erntete Löhr einen Lacher.
Die ausgelassene Stimmung verflog jedoch rasch, als der Orts- und Fraktionsvorsitzende auf die Kommunalpolitik zu sprechen kam. „Die Butzbacher Politik ist zum Erliegen gekommen, weil die Kooperation bisher keinerlei inhaltliche Akzente gesetzt und sich lediglich im Verteilen von Pöstchen als sehr ambitioniert erwiesen hat. Es verwundert deshalb auch nicht mehr, dass die Tagesordnungen der Stadtverordnetenversammlung immer sehr kurz sind“, kritisiert Löhr. In einer im Vergleich zur alten Legislaturperiode größeren Opposition müsse die FDP die Rolle eines Schrittmachers einnehmen, der die Kooperation treibt und mit konstant guter Öffentlichkeitsarbeit immer wieder Salz in die Wunde streut. Der markante Spruch „Nichtstun ist Amtsmissbrauch“ auf den Lindner-Plakaten im NRW-Wahlkampf treffe auch auf Butzbach zu. Wenn die Kooperation offensichtlich nicht an einem Strang ziehen könne, sei dies eine Chance für die FDP-Fraktion, die Mehrheit zu brechen.
Löhr lobte die Arbeit der „thematisch breit aufgestellten und aus vielen klugen Köpfen bestehenden Fraktion“ und dankte seinen Vorstandskollegen für die engagierte Mitarbeit. In der anschließenden Aussprache wurde über die immer noch brachliegenden ehemaligen Bahnhof-Arkaden diskutiert und Einflussmöglichkeiten des Magistrats erörtert. Dabei wurde abermals Kritik an Bürgermeister Merle laut, weil er die Entwicklung eines für Butzbach sehr wichtigen Baugebietes leichtsinnig in die Hände eines völlig überforderten Investors gelegt habe. Mit Unverständnis reagierten die Liberalen auf die Aussage der SPD-Stadtverordneten Vera Dick-Wenzel, dass Butzbach Wohnstadt werde. Damit habe sie dokumentiert, dass die SPD kein Interesse an einem Stadtentwicklungsplan habe.
Nachdem die Kassenprüfer ihren Bericht abgelegt und Schatzmeister Adam Gutgesell abermals eine hervorragende Kassenführung bescheinigt hatten, wurde der Vorstand entlastet. Im zweiten Teil des Abends widmete man sich der Vorbereitung der Bundestagswahl am 24. September und diskutierte über verschiedene Wahlkampfaktionen. „Die FDP Butzbach ist ein gut aufgestellter und lebendiger Ortsverband. Wir freuen uns über jeden, der sich für unsere Politik engagieren möchte“, so Löhr abschließend.
