Fehlplanung des Investors

31. Dezember 2016

Mit gemischten Gefühlen blickt die FDP Butzbach auf die Zukunft des vorerst gescheiterten Projektes Bahnhofarkaden. „Dass die Bahnhofarkaden nun endgültig ad acta gelegt worden sind, hat große Erleichterung in unseren Reihen ausgelöst. Schließlich haben wir von Beginn an vor den völlig überdimensionierten Ausmaßen des Bauvorhabens gewarnt. Andererseits sehen wir die sich derzeit abzeichnenden Rettungsversuche der Kooperation aus SPD, CDU und Grünen mit Sorge, da die Stadt erneut Gefahr läuft, große Chancen durch eine völlig unausgereifte Planung zu verspielen“, so die FDP-Stadtverordneten Marion Stahl, Daniel Libertus und Oliver Löhr.

Während sich die Liberalen von allen anderen Parteien hätten kritisieren lassen müssen, weil sie die blumigen Aussagen des Investors nicht überzeugten, sei nun genau das eingetreten, wovon die FDP immer gewarnt habe. „Wir haben früh erkannt, dass das auf Einzelhandel basierende Konzept in einer Mittelstadt wie Butzbach in Zeiten des boomenden Internethandels nicht funktionieren wird. Zudem wurde von utopisch hohen Mietpreisen ausgegangen. Insofern sind die Bahnhofarkaden Opfer einer kompletten Fehleinschätzung des Investors sowie der seinerzeit regierenden Großen Koalition geworden. Jetzt kommt es darauf an, dass auf Basis völlig neuer Voraussetzungen nicht irgendeine, sondern die beste Lösung für unsere Stadt gefunden wird“, so die Liberalen.

„Warum muss ein einziger Investor das Bauprojekt fortführen?“, fragen Stahl, Libertus und Löhr. Zudem sei nicht nachvollziehbar, warum nicht auch ortsnahe Firmen zum Wohle Butzbachs einbezogen werden. Die Bauleitplanung müsse als zentrales städtebauliches Gestaltungselement so ausgerichtet sein, dass sie die verschiedenen Interessen und Perspektiven dieses für Butzbach so wichtigen Projektes angemessen berücksichtigt. Deshalb sei ein Ideenwettbewerb für dieses Gebiet ein durchaus geeignetes Instrument. Wenn der Planungszusammenhang zwischen Bufa-Gelände, Postgebäude, Bahnhofsvorplatz und der Verkehrssituation nicht erkannt werde, verpasse die Stadt die große Chance, mit einem Gesamtkonzept städtebaulich tätig zu werden. Insbesondere die Verkehrssituation hätte vor dem Hintergrund der zahlreich entstehenden Wohnungen viel genauer geprüft werden müssen. Fraglich sei außerdem, ob die von der Stadt bereits getätigten Planungen für den Bahnhofsvorplatz vor dem Hintergrund des neuen Konzepts noch sinnvoll seien.

„Eigentlich müsste die Stadt städtebauliche Vorgaben machen, auf deren Basis Investoren weiterarbeiten können. In Butzbach läuft es leider genau umgekehrt. Hier rennt die Stadt den Investoren hinterher, vertraut ihnen blind, um im Nachhinein ihre Fehler ausbaden zu müssen. Hiermit begeht die sich formierende Kooperation den gleichen Fehler wie bei der ersten Konzeption der Bahnhofarkaden. Diese von SPD, CDU und Grünen betriebene Politik lehnen wir Freien Demokraten strikt ab. Wir begrüßen den Einstieg von Investoren, wenn diesem Engagement städtebauliche Grundplanungen vorausgegangen sind. Es ist absurd, dass der seit über einem Jahrzehnt mehrmals beschlossene Stadtentwicklungsplan immer noch nicht vorliegt“, monieren die drei FDP-Stadtverordneten.

Da auch diese Planung ohne ausreichend kritische Prüfung durch SPD, CDU und Grüne durchgewinkt wurde, bleibe zu hoffen, dass der Investor sein neues Bauvorhaben besser plant als die völlig falsch angegangen Bahnhofsarkaden. Mittel- und langfristig müsse in Butzbach ein Umdenken stattfinden, damit sich die Stadt in Zukunft nicht noch einmal derart an der Nase herumführen lässt, sondern jederzeit Herr des Verfahrens bleibt.