Bürger über Bahnhofarkaden abstimmen lassen
Die Butzbacher FDP fragt in einer Pressemitteilung nach dem aktuellen Stand in Sachen Bahnhofarkaden und fordert Bürgermeister Merle auf, dem Beispiel Homberg (Ohm) zu folgen und die Bevölkerung über das Bauprojekt abstimmen zu lassen: „Wir haben uns von Anfang an von diesem für eine Stadt der Größe Butzbachs völlig überdimensionierten Bauvorhaben distanziert und unsere Bedenken zum Ausdruck gebracht. Nachdem man nun schon seit Monaten nichts mehr vom Investor gehört hat und auch Bürgermeister Merle offenbar nicht weiß, ob und wann das Projekt angegangen wird, sehen wir uns bestätigt. Kürzlich haben die Bürger in Homberg (Ohm) mit überwältigender Mehrheit ein Einkaufszentrum der auch in Butzbach agierenden Schoofs-Gruppe abgelehnt. So viel Demokratie sollte auch in Butzbach möglich sein“, fordern Stadtrat Norbert Gonter und Fraktionsvorsitzender Oliver Löhr.
Es stimme schon sehr nachdenklich, wenn man sich vergegenwärtige, wie euphorisch der Investor in die Planungen eingestiegen sei und die Arkaden ursprünglich schon zum bald beginnenden Weihnachtsgeschäft eröffnet werden sollten. Bis heute habe sich aber kein einziger Bagger auf dem Gelände der ehemaligen Farbenfabrik bewegt. Unklar sei zudem die Zukunft des Bahnhofareals, das dringend einer Sanierung bedürfe. „Bürgermeister Merle ist in der Pflicht, der Bevölkerung reinen Wein einzuschenken. Ein Totschweigen der offensichtlich schwierigen Situation hilft niemandem weiter. Sollte das Projekt tatsächlich auf der Kippe stehen, müssen die Karten endlich auf den Tisch gelegt werden. Schließlich haben andere Städte, wie etwa Bergheim im Rheinland, auch die Reißleine gezogen, als die Planungen ins Stocken gerieten“, so die Liberalen.
Das Ergebnis in Homberg (Ohm) werfe kein gutes Licht auf die Schoofs-Gruppe. Wie sonst sei zu erklären, dass über 80% der Bürger das geplante Einkaufszentrum ablehnen. „Es wäre schön, wenn auch die Butzbacher Bevölkerung die Möglichkeit bekäme, über ein solch umstrittenes Projekt wie die Bahnhofarkaden abstimmen zu können. Eine Bürgerbefragung, wie sie in Rockenberg zum Thema Windkraft stattfand, wäre ein gutes Zeichen für eine lebendige Demokratie. Wie schwer es die demokratische Willensbildung in Butzbach unter Führung der Großen Koalition leider immer noch hat, sehen wir derzeit am Umgang der Stadtregierung mit dem breiten Protest gegen die Windkraftanlagen im Wald. Dieser ist für uns Freie Demokraten Ansporn, die Themen Bürgerbeteiligung und Transparenz immer wieder auf die politische Tagesordnung zu rücken“, so Gonter und Löhr.
