Am Stadtentwicklungsplan führt kein Weg vorbei

07.10.2016

„Auf Grundlage der vorliegenden unzureichenden Planungen ist es im Moment zu früh, Butzbach zur Schlaf- oder Wohnstadt zu erklären. Wir brauchen dringend den Stadtentwicklungsplan mit fundierten Ergebnissen, um nicht weiter nach der Patchwork-Methode zu arbeiten. An ihm führt kein Weg vorbei“, so FDP-Stadtrat Norbert Gonter und FDP-Stadtverordneter Dr. Christoph Bindhardt in Reaktion auf die Pressemitteilung der SPD-Stadtverordneten Vera Dick-Wenzel zum Baugebiet Nudel Heil. Dick-Wenzel sei in den vergangenen zehn Jahren nicht in der Butzbacher Politik aktiv gewesen, weshalb ihr offenbar entgangen sei, dass die Butzbacher FDP bereits seit fünfzehn Jahren einen Stadtentwicklungsplan fordere. Dieser solle nach gründlicher Vorbereitung festschreiben, ob Butzbach Schlafstadt werden oder ob mehr und weiteres Gewerbe angesiedelt werden solle. Zudem müsse er Flächen für die Wohn- und Gewerbebebauung definieren.

Das kürzlich von der Stadt gemeinsam mit der Butzbacher Wohnungsgesellschaft GmbH (BWG) und der Energie und Versorgung Butzbach GmbH (EVB) vorgestellte „Integrierte Stadtentwicklungskonzept“ sei lediglich eine wilde Ansammlung von Daten. Es bleibe jedoch unklar, welche konzeptionellen Schlüsse daraus zu ziehen seien. Insofern könne man zum jetzigen Zeitpunkt lediglich von einer Bestandsaufnahme sprechen. „Wenn Frau Dick – Wenzel und die SPD nun meinen, bereits zum jetzigen Zeitpunkt eine Leitidee für unsere Stadt im Sinne einer „Wohnstadt“ formulieren zu können, zeigt dies einmal mehr, dass die Sozialdemokraten den Sinn und Nutzen eines Stadtentwicklungsplans nicht verstanden haben. Sein Nutzen liegt in der Analyse der vorhandenen Daten und den daraus zu ziehenden Schlüssen. Diese können die Entwicklung unserer Stadt in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren prägen. Momentan befindet sich der Stadtentwicklungsplan noch in den Kinderschuhen“, so Gonter und Bindhardt.

Die FDP-Vertreter äußerten sich auch zur Diskussion um die ehemalige Nudelfabrik Heil: „Im Gewerbegebiet Himmrichsweg/Nudel Heil würde auch gut kleinflächiges Gewerbe passen, wenn die Verkehrssituation besser gelöst werden könnte und wenn weitere Nachfrage nach Gewerbe bestünde. Genau darauf hat Dieter Schott in der Ausschuss-Sitzung hingewiesen. Und wo, wenn nicht dort, sollte diese Frage erörtert werden?“, fragen die Liberalen. Im Übrigen habe sich Schott enthalten und nicht etwa dagegen gestimmt. „Ich habe im Magistrat dafür gestimmt, aber eine bessere Klärung der Verkehrssituation sowie eine Reduzierung auf höchstens drei Geschosse plus Dachgeschoss gefordert“, betont Gonter. Es dürfe nicht wieder so wie bei den Bahnhof-Arkaden laufen, als eine Bebauung beschlossen worden sei, ohne eine Lösung für den dadurch entstehenden zusätzlichen Verkehr zu haben.

Die FDP fordere seit Jahren die Entwicklung von weiteren Wohngebieten, und zwar nicht nur dann, wenn Investoren zufällig auf die Stadt zukämen. Man könne sich auch ein schönes und stadtnahes Wohngebiet auf dem früheren BUFA-Gelände anstelle eines weiteren Lebensmittel- und Drogeriemarktes oder unrentablen Textilgeschäften vorstellen. „Wir waren auch als erstes für die Entwicklung von neuen Baugebieten in Nieder-Weisel, auch wenn den Grund-Eigentümern aufgrund der besseren Verkehrslage Richtung Frankfurt ein höherer Preis gezahlt werden muss als in Kirch-Göns, Ebersgöns oder Pohl-Göns“, erklären die FDP-Politiker. Man fordere daher die Verantwortlichen auf, Fehlentwicklungen entgegenzuwirken, indem endlich ein schlüssiges Konzept erarbeitet und nicht wahllos jedem Investor hinterher gelaufen wird.